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Wirtschaftsweiser Lars Feld sieht Konjunktur mit wachsender Vorsicht

11/01/2013

Ökonom kritisiert Energiewende der Bundesregierung und erwartet weiteren spürbaren Strompreisanstieg

München. Der Wirtschaftsweise Lars P. Feld sieht die Konjunktur im laufenden Jahr mit wachsender Vorsicht. Seit der Veröffentlichung des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats Anfang November habe es eine Reihe schwächer als erwartet ausgefallener Konjunkturdaten gegeben, sagte Feld in einem Gespräch mit Euro am Sonntag. Von daher seien „die Abwärtsrisiken für die Konjunktur und unsere Prognose inzwischen größer als die Aufwärtsrisiken“, erklärte Feld am Rande einer Veranstaltung der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) in München.

Die Wirtschaftsweisen waren in ihrem Jahresgutachten für 2013 noch von einem Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent ausgegangen. Angesichts der jüngsten Daten sagte Feld jedoch, er gehe „davon aus, dass das Wachstum im laufenden Jahr unterhalb der Marke von 0,8 Prozent liegen dürfte“.

Mit Blick auf die Eurokrise erklärte das Sachverständigenratsmitglied, für eine Entwarnung gebe es noch keinen Anlass. Zwar habe die Ankündigung der EZB vom September, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen bedrohter Staaten aufzukaufen, die Finanzmärkte stabilisiert. Auch die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Eurozone sei vorerst gebannt. Allerdings gebe es weiterhin zahlreiche Unsicherheitsfaktoren. So wisse man bislang nicht, ob die Prognosen für die Bankenrettung in Spanien exakt geschätzt seien oder ob die Umschuldungsmaßnahmen in Griechenland ausreichten. Zudem müsse man abwarten, was nach den Wahlen in Italien geschehe.

Fehlender Reformeifer in Paris

Der Leiter des ordo-liberalen Freiburger Walter Eucken Instituts zeigte sich zudem besorgt über die Entwicklung in Frankreich. „Ich befürchte, dass die französische Wirtschaft das dritte Jahr in Folge stagniert und sich dies auch nicht ändert, weil die Reformen fehlen und die Unternehmen wegen der wirtschaftsfeindlichen Politik von Staatspräsident Holland nicht investieren“. Europa könne es sich aber nicht leisten, dass es in Portugal, Spanien, Italien, Griechenland oder Irland erfolgreiche Strukturreformen gebe, „das Schwergewicht Frankreich aber das einzige Land bleibt, das weiter hinterher hinkt“.

Unterdessen müssen sich deutsche Stromkunden nach Einschätzung des Wirtschaftsweisen auf „einen weiteren spürbaren Strompreisanstieg“ einstellen. „Wir haben einen massiven Ausbau des Stroms aus erneuerbarer Energie. Gleichzeitig besteht für diejenigen, die am Netz sind, eine Preisgarantie von 20 Jahren“, sagte Feld. Da müsse es teurer werden, warnte er.

Alleine im laufenden Jahr steigen die Stromkosten für einen Vier-Personen-Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden nach Berechnungen des Verbraucherportals Toptarif bundesweit um durchschnittlich zwölf Prozent oder 120 Euro. Dies ist der höchste Anstieg seit der Liberalisierung der Energiemärkte Ende der 90er Jahre. Insgesamt ist die Kilowattstunde Strom damit seit Anfang 2009 um rund ein Viertel teurer geworden. Rund die Hälfte dieses Anstiegs führen Experten auf Belastungen aus dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) zurück.

Auch der Sachverständigenrat sieht das EEG kritisch. Die Bundesregierung müsse das EEG überarbeiten, forderte Feld. Der Ökonomen plädierte in diesem Zusammenhang erneut für die Einführung eines Mengenmodells. Danach würden die Energieversorger klare Mengenvorgaben für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien erhalten, könnten aber eigenständig entscheiden, aus welchen regenerativen Quellen der Strom stammt. Mit einem solchen Modell sei es möglich, die Kostensteigerungen einigermaßen im Rahmen zu halten“, warb Feld für den Vorschlag.

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From → Konjunktur, Politik

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