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Sehr geehrte Frau Dr. Schavan,

23/04/2010

die deutschen Solarunternehmen haben in den vergangenen Jahren fette Subventionen kassiert. Alleine 2007 und 2008 spendierte der Staat der Branche 25 Milliarden Euro! Diese Ausmaße kennen wir sonst nur von der unseligen Bergbausubventionierung, bei der jeder Arbeitsplatzgleich praktisch komplett vom braven Steuerzahler finanziert wird. Zwar hat sich die Bundesregierung angesichts der boomenden Nachfrage nach Solaranlagen und teils erklecklicher Gewinne bei einigen Anbietern unlängst dazu durchgerungen, die Solar-Förderung zum 1. Juli zu kürzen. Doch die kommt nun später und fällt auch noch geringer aus als geplant. Zu allem Überfluss gibt’s jetzt sogar noch extra Kohle. 100 Millionen Euro bekommt das von Ihnen geführte Forschungsministerium für die ostdeutschen Solaranbieter.

Das zeigt dreierlei: Erstens: Trotz milliardenschwerer Subventionen sind keine wettbewerbsfähigen Einheiten entstanden. Die staatliche Förderung blieb also weitgehend wirkungslos. Zweitens haben wir die chinesische Billigkonkurrenz mitgefördert. Und drittens beweist das Vorgehen: Eine ein Mal gezahlte Subvention lässt sich hinterher praktisch nicht mehr abschaffen – auch wenn der Zweck erfüllt ist.

Sehr geehrte Frau Dr. Schavan, Sie sind für Forschung und Bildung zuständig. Darauf sollten Sie ihre Anstrengungen und Mittel konzentrieren. Was wir brauchen, sind Unis auf Weltniveau und jede Menge Ingenieure. Sonst ist die Solarindustrie schon bald unser kleinstes Problem.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schmidtutz

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